Folgendes Schreiben erhielten wir am 02.04.2026 von OB Pötter auf unsere Fragen zur Nutzung des Förderprogramms "Resiliente Innenstädte" für die Neumarktplanung
Unsere Antwort finden Sie im Anschluss des Antwortschreiben.
Nutzung des Förderprogramms Resiliente Innenstädte für die Neumarktplanung
"Sehr geehrte Frau Hammerbacher, sehr geehrter Herr Meinert,
ich bedanke mich für Ihr Schreiben und die daran geknüpfte intensive Auseinandersetzung mit der geplanten Umgestaltung des Neumarkts. Ihre Initiative verdeutlicht die Bedeutung dieses zentralen Projektes für die Stadt Osnabrück und die verschiedenen Interessen, die in diesem Zusammenhang berücksichtigt werden müssen.
Da Ihre Kritik im Grundsatz auf den Beschluss zur Verkehrsführung am Neumarkt zielt, habe ich dieses Schreiben mit den Fraktionen im Rat der Stadt abgestimmt. Ich möchte vorab betonen, dass der Beschluss zur teilweisen Sperrung des Neumarktes nach eingehender Prüfung und intensiver Diskussion in breitem Konsens innerhalb des Rates der Stadt gefasst wurde. Die politischen Fraktionen sind sich einig, dass die Neugestaltung des Neumarktes ein herausragender Schritt ist, um die Ziele einer zeitgemäßen und zukunftsfähigen Verkehrspolitik sowie einer nachhaltigen Stadtentwicklung zu erreichen. Allen Befürwortern waren und sind die sich aus dem Beschluss folgenden Konsequenzen bekannt gewesen. Für und wider sind sorgfältig gegeneinander abgewogen worden.
Daneben möchte ich an mein Schreiben vom 17.03.2025 erinnern, in dem ich Ihnen die Genese und Hintergründe dieses Beschlusses bereits ausführlich dargelegt hatte. Hier ergibt sich kein neuer Sachstand.
In Ihrem nun vorliegenden Schreiben kritisieren Sie im Speziellen die Inanspruchnahme von Mitteln aus dem Förderprogramm Resiliente Innenstadt für den Umbau des Neumarktes sowie den Freiraum- und verkehrsplanerischen Wettbewerb Johannisfreiheit und stellen in Zweifel, dass diese auf die definierten Leitprojekte und die weiteren Ziele des Programmes einzahlen.
Für das Förderprojekt „Historischer Neumarkt“ wird nur der Bau der Teilfläche gegenüber dem Landgericht, die zukünftig als Stadtplatz gestaltet und genutzt werden soll, zur Förderung beantragt. Der Platz wird durch die Maßnahme deutlich aufgewertet. Eine stärkere Begrünung, Wasserspiele, Trinkbrunnen und Sitzmöglichkeiten verbessern das Kleinklima und laden zum Aufenthalt ein. Zugleich entsteht eine Fläche, die für kleinere Veranstaltungen genutzt werden kann und somit die Belebung erhöht. Damit steht dieses Teilvorhaben nicht nur im Einklang mit den Fördergegenständen, die gemäß Richtlinie deutlich vielfältiger sind, als Sie hier darstellen, sondern auch mit dem o.g. Leitprojekt der Stärkung der Einkaufscity. Aus dem „Betrieb des Platzes“ ergibt sich kein CO2-Ausstoß, demnach fällt er nicht unter die Prüfpflicht zur Klimaneutralität. In Bezug auf die Klimaresilienz ergeben sich aus Baumpflanzungen und Abkühlungsmöglichkeiten positive Effekte aus der Umgestaltung. Die Auswahl der Pflanzen erfolgt klimaangepasst.
Selbst wenn man die nicht geförderten Bestandteile des Gesamtprojektes „Neumarktumbau“ einbeziehen würde, sehe ich die Gesamtbilanz des Vorhabens weiter als positiv an:
- Die geplante Teileinziehung eines Bereiches des Neumarktes vom motorisierten Verkehr trägt zur klimagerechten Mobilitätswende und einer nachhaltigeren Innenstadtentwicklung bei. Ziel ist es, innerstädtischen Raum qualitativ aufzuwerten, durch reduzierte Verkehrsdichten die Aufenthaltsqualität zu steigern, mehr Raum für Radfahrende und zu Fuß Gehende zu schaffen sowie Gastronomie und Einzelhandel in der Innenstadt zu stärken.
- Am Neumarkt entsteht ein neuer moderner und leistungsfähiger Knoten für den ÖPNV. Hierzu gehört die Gestaltung von Haltestellen am Neumarkt als auch dem Kollegienwall, die Verbesserung von Informationen und Wegeleitsystemen etc. Insgesamt sind eine deutlich bessere Orientierung als auch moderne Haltestellenanlagen zu erwarten. Ein klares Plus für den ÖPNV-Knoten und damit eine Investition in nachhaltige Mobilität.
- Die Herausnahme des Individualverkehres wird zu einer deutlich flüssigeren Abwicklung der Verkehre sorgen und damit zu einer Beschleunigung des ÖPNV beitragen. Geringfügig längere Wege auf der einen Seite, können durch einen flüssigeren Ablauf am Neumarkt und auf dem Neuen Graben kompensiert werden.
- Durch die Herausnahme des MIV wird eine deutliche Reduzierung der Luftschadstoffe einhergehen.
- Die Auflösung von Konflikten zwischen Radfahrenden und dem MIV wird die Sicherheit deutlich erhöhen und dazu beitragen, die Innenstadt mit dem Fahrrad besser erreichen oder durchqueren zu können.
- Mit der geteilten Führung der Busverkehre, zum einen über den Neumarkt und zum anderen durch die Johannisfreiheit, wird im Gegensatz zur ursprünglichen Beschlusslage, die eine vollständige Sperrung für den ÖPNV vorsah, die durchgängige und umsteigefreie Verkehrsbeziehung, vom Hauptbahnhof in Richtung Innenstadt und darüber hinaus, gewährleistet werden. Eine Verschlechterung der ÖPNV-Leistungsfähigkeit insgesamt wird nicht erwartet. Die Wege verlängern sich auch nicht in dem von Ihnen geschilderten Maß. So wird der Weg auf der Achse Hauptbahnhof – Johannisfreiheit – Neumarkt lediglich um 360 m länger.
Da es sich bei dem Förderprojekt zum Freiraum- und verkehrsplanerischen Wettbewerb zur Umgestaltung der Johannisfreiheit um Planungsleistungen handelt, ist hier kein maßgeblicher CO2-Ausstoß zu erwarten. Auch hierfür ist daher keine Prüfung der Klimaneutralität anzustellen. Inhaltlich verfolgen wir das Ziel, die vorhandenen Konsequenzen der oben genannten Beschlüsse raum- und sozialverträglich umzusetzen. Dabei ergeben sich aus hiesiger Sicht auch Chancen, den Raum neu zu beleben und vor allem auch den Kirchhof und seine Nebenanlagen neu in den Blick zu nehmen und zu qualifizieren.
Auch leben Plätze und angrenzende Geschäfte von Menschen, die sich dort aufhalten, durchgehen, umsteigen oder auch konsumieren. So sehen wir aus der neuen Busführung und den Haltestellen eine Chance, die Besuchsfrequenzen zu steigern und damit auch einen positiven Beitrag zur Belebung der lokalen Ökonomie und zur gefühlten Sicherheit zu schaffen. Die Belebung kann dem gesamten Quartier zugutekommen. Auch dies kann als Beitrag zum Leitprojekt “Stärkung der Einkaufscity” gesehen werden, der den Zielen des Förderprogrammes entspricht.
Das von Ihnen zitierte Leitprojekt „Verknüpfung des LokViertels und des Hauptbahnhofs mit der Innenstadt“ hat eine gänzlich andere Zielrichtung und wird von Ihnen außerhalb des Zusammenhanges verwendet. Vorrangige Ziele sind zum einen die Barrierewirkung der Bahnlinie zum Lok-Viertel aufzulösen sowie zum anderen die städtebauliche Anbindung des Bahnhofes an die Innenstadt zu verbessern. Hier standen weniger verkehrliche Fragestellungen im Vordergrund, sondern z.B. die Aufgabe, die Gestaltung der Möserstraße in den Blick zu nehmen.
Weiterhin erlaubt das Programm auch eine Verwendung von Mitteln außerhalb der Leitprojekte. So wird auch die Sanierung des Erich-Maria-Remarque Friedenszentrums sowie die Neukonzeption der dortigen Ausstellung möglich gemacht.
Demnach ist die Nutzung der Fördermittel aus dem Programm „Resiliente Innenstädte“ keinesfalls als „falsch“ oder „zweckentfremdet“ anzusehen, wie Sie versuchen den Anschein zu erwecken, sondern repräsentiert eine gezielte und gut begründete Investition in eine zukunftsfähige Stadtentwicklung.
Sehr geehrte Frau Hammerbach, sehr geehrter Herr Meinert,
die Mehrheit des Rates steht nach wie vor hinter den Beschlüssen zum Neumarktumbau, den Planungen zum Busverkehr und damit verknüpft der Nutzung der Johannisfreiheit für den Busverkehr. Mit dem hier gefunden Kompromiss, können wir einen jahrzehntelangen verkehrspolitischen und stadtgestalterischen Disput auflösen, und das, ohne die Leistungsfähigkeit unseres ÖPNV-Systems grundsätzlich in Gefahr zu bringen. Es ist zugleich das Startsignal für den langerwarteten Umbau des Neumarktes.
Wir alle wissen aber auch, dass dies nicht unhinterfragt ist und dass es neben Ihnen auch Kritik von anderen Seiten gibt. Es gibt aber auch viele Menschen in dieser Stadt, die darauf warten, dass wir endlich zu Kompromissen fähig sind und die Entwicklung am Neumarkt nun gemeinsam und schnell vorantreiben. Wir glauben, dass dies die Mehrheit der Osnabrückerinnen und Osnabrücker ist.
Aber wir nehmen auch die Kritik ernst. Daher werden wir im freiraum- und verkehrsplanerischen Wettbewerb Antworten auf die offenen Fragen finden müssen. Ich lade Sie erneut herzlich ein, hieran mitzuwirken und gemeinsam nach guten Lösungen suchen.
Mit freundlichen Grüßen
Katharina Pötter
Oberbürgermeisterin
Unsere Antwort auf die Argumentation von OB Pötter nach unseren kritischen Fragen zur Nutzung des Förderprogramms „Resiliente Innenstädte“.
Die OB, CDU, Grüne und SPD blenden die massenhafte Umfahrung des teilgesperrten Neumarkts aus, um eine angebliche Klimaneutralität zu begründen. Wir fordern außerdem die Veröffentlichung der aktuellsten Umfahrungsplanung, in der wohl bisher nicht bekannte Strecken enthalten sind.
Unsere Argumente im Einzelnen:
Antwortschreiben an Fr. OB Pötter und Ratsfraktionen vom 12.04.2026
"Sehr geehrte Frau Pötter,
vielen Dank für Ihr Schreiben vom 1. April 2026. Da Sie es auch im Namen der Ratsfraktionen versandt haben, sind diese hier cc gesetzt.
„Die Planung und der Bau der Umfahrung über die Johannisfreiheit und die Johannisstraße sind kostenintensiv und verzögern die Umsetzung eines leistungsfähigen Busnetzes um Jahre.“
So steht es in unserer Petition. Wir möchten daher klarstellen: Wir stehen keiner Aufbruchstimmung im Wege und wir verzögern nichts. Wir wollen den Aufbruch schnell, ohne Millionen unnötige Mehrkosten aus Steuergeldern und ohne Umwege. Wir wollen ein besseres ÖPNV-Angebot!
Mit Blick auf unsere Fragen zur Nutzung des Förderprogramms Resiliente Innenstädte geht die von Ihnen und den Ratsfraktionen CDU, Die Grünen und SPD in Ihrer Antwort gewählte Argumentation aus unserer Sicht in wesentlichen Punkten an den von uns aufgeworfenen Fragen und den Problemlagen vorbei.
Das betrifft eine Reihe Detailaussagen, die wir hier nicht weiter vertiefen wollen. Die folgenden Kernprobleme möchten wir aber noch einmal aufgreifen.
Die Argumentation blendet zentrale Rahmenbedingungen aus.
Die geplante Umgestaltung des östlichen Neumarkts gegenüber dem Landgericht ist unmittelbar davon abhängig, dass Hunderte von Bussen auf Umfahrungen über die Johannisfreiheit, die Johannisstraße und Teile des Walls gelenkt werden. Nach unserem jetzigen Kenntnisstand sind 26 Buslinien mit über 800 Bussen täglich betroffen.
Die aus dem massenhaften Umfahrungsgeschehen entstehenden Belastungen müssen in die Bewertung des erhofften positiven Effekts auf einem kurzen Neumarktstück von nur 70 Meter einfließen. In Ihrer Argumentation für die Inanspruchnahme des Förderprogramms blenden Sie jedoch diese Rahmenbedingung aus. Dadurch entsteht ein unzutreffendes Bild der Wirkung der Maßnahmen.
Der in Ihrem Schreiben erhobene Anspruch einer sorgfältigen Abwägung überzeugt nicht.
Als Initiative Zukunft Kernstadt Osnabrück sehen wir es angesichts der Fülle von Nachteilen in anderen Bereichen als ausgeschlossen, dass eine faktengerechte Bewertung zu einem positiven Ergebnis zugunsten des geplanten ‚Stadtplatz‘ als Beitrag zu einer resilienteren Innenstadt kommt.
Nach unserer Kenntnis wird die derzeitige Neumarktplanung von ÖPNV-Fachleuten durchgängig negativ bewertet. Es stellt sich die Frage, ob Fachargumente mit der nötigen Priorität behandelt wurden.
Auch sollte eine Planung mit derart umfassenden Auswirkungen in einer Demokratie durch eine breite Bürgerbeteiligung qualifiziert werden. Weder das bereits 25 Jahre zurückliegende Bürgergutachten noch die von Ihnen angekündigte Einladung zur späteren Mitwirkung an Planungsdetails, wenn alle wesentlichen Entscheidungen bereits gefallen sind, können diese fehlende Grundlage ersetzen.
Umfahrungsstrecken und Umfahrungslängen werden bisher nicht transparent gemacht.
Sie nennen in Ihrem Antwortschreiben eine Umfahrungslänge von 'nur' 360 Meter. Die dem Ratsbeschluss zugrundeliegende Linienführung der Konzeptvariante 3B zeigt die von uns genannte Umfahrungsstrecke von ca. 1000 m als Regelfall. Da nach unseren Informationen inzwischen eine neuere, aber noch nicht öffentliche, Planung vorliegt, gehen wir davon aus, dass die von Ihnen genannte kürzere Strecke sich auf eine der dort ausgearbeiteten Umfahrungsstrecken bezieht.
Wir fordern, dass die aktuell geplanten Strecken und Standorte für Haltestellen zeitnah veröffentlicht werden. Und wir weisen schon jetzt darauf hin: Die Führung durch die Johannisfreiheit und die Fußgängerzone Johannisstraße steht unverändert im Raum und alternative Linienführungen müssten über Straßen erfolgen, die bisher noch nicht öffentlich genannt wurden.
Die von Ihnen, CDU, Grünen und SPD beanspruchte Qualität der Kompromissbildung überzeugt nicht.
Kompromisse sehen auch wir als notwendige Arbeitsweise der Demokratie. Allerdings sind sie nur so sinnvoll wie ihre Auswirkungen. Der mit der aktuellen Neumarktplanung gefundene Kompromiss führt dagegen für Tausende Bürgerinnen und Bürger zu Nachteilen, ohne dass an irgendeiner Stelle überzeugende Vorteile entstehen.
Auch wurde dieser Kompromiss nach unserer Kenntnis in einem kleinen Kreis politischer Akteure ausgehandelt und ist offensichtlich nicht einmal innerhalb der tragenden Parteien unstrittig.
Sehr geehrte Frau Pötter, sehr geehrte Ratsfraktionen,
Sie verweisen auf den breiten Konsens der Ratsbeschlüsse und die intensiven Abstimmungsprozesse, die zu einem Kompromiss geführt haben. Dazu erinnern wir uns an die Aussage eines Ratsmitgliedes:
„Das, was Sie hier auf der Bürgerversammlung vorgetragen haben, ist nachvollziehbar. Wenn die Verwaltung uns das gesagt hätte, hätte ich niemals dafür gestimmt.“ So und ähnlich haben wir es von mehreren Ratsmitgliedern vernommen.
Der Abstimmprozess zum Neumarkt wurde von den Medien intensiv begleitet. Die Meinungen der Ratsfraktionen waren in Berichten zu lesen.
- Position der rotgrünen Ratsmehrheit: Kein individueller Pkw-Verkehr auf dem Neumarkt, nur noch der ÖPNV
- Position der CDU: Wenn der individuelle Pkw-Verkehr nicht mehr auf dem Neumarkt fahren darf, müssen auch die Busse weichen
- Als Kompromiss ("Neumarktfriede") kam heraus: Kein individueller Pkw-Verkehr auf dem Neumarkt und Sperrung für rd. 70% der Busse.
Dafür Millionen Steuergelder von Stadt und Land für Planung und Bau einer bis zu 1 km langen Umfahrung, massive Eingriffe in den Straßenverkehr vor Krankenhäusern und Hospiz sowie Zerstörung eines historischen und kulturell bedeutenden Stadtkerns und für die Stadtgesellschaft wertvollen grünen Platzes. In der Folge ist eine jahrelange Verzögerung der Umsetzung eines leistungsfähigen ÖPNV-Zukunftsnetzes zu erwarten.
Sie als Oberbürgermeisterin und die Ratsfraktionen der CDU, der Grünen und der SPD haben die Möglichkeit, die vorhandenen Mängel der Abwägung und einer breiten demokratischen Kompromissbildung zu heilen. Wir appellieren gemeinsam mit jetzt schon über 1800 Bürgerinnen und Bürgern an Sie, den Ratsbeschluss aufzuheben und die bereits vorliegenden Alternativen in einem transparenten Prozess auszuarbeiten. In einen derartigen Prozess bringen wir uns gerne konstruktiv ein und sind überzeugt, dass sich eine für die Aufwertung des Neumarkts zukunftsweisende Lösung finden lässt.
Als Initiative Zukunft Kernstadt Osnabrück hoffen wir sehr, dass Sie und Ihre Ratskollegen und Ratskolleginnen diese Möglichkeit bald nutzen. Denn nur so kann eine tragfähige Lösung gefunden werden. Und nur so können die jahrelangen Verzögerungen und Zusatzkosten in vielfacher Millionenhöhe vermieden werden, die ausschließlich durch zusätzliche Baumaßnahmen an den Umfahrungsstrecken nötig werden.
Mit freundlichen Grüßen
Ruth Hammerbacher und Marius Meinert
Zukunft Kernstadt Osnabrück